War noch was?

Ziemlich lange hats gedauert, bis ich mir irgendwie eine klare Meinung über den “Erfolg” der NPD in Mecklenburg-Vorpommern und u.a. Neukölln bilden konnte… Und sie ist dafür dann auch erschreckend kurz ausgefallen. Bin auf Reaktionen gespannt.

Zunächst muss ich festhalten, dass ich die Verwunderung der großen Parteien über die 7,3% der NPD nicht wirklich nachvollziehen kann und auch irgendwo populistisch finde. Wenn jemand quasi in den Umfragen lebt, dann doch Berufspolitiker und gerade diese tun nun so, als hätten sie das nicht erwartet? Wohl kaum…

Das sich die NPD nun als Gewinner profiliert, war zu erwarten und überrascht insofern kaum, als dass sich ja selbst Friedbert Pflüger sein desaströses Ergebnis schön geredet hat. Was ist als passiert, außer dass nun 15 NPD Gestalten den Mecklenburger Landtag verunreinigen und ihnen aller Vorausicht nach die restlichen Abgeordneten nicht zuhören werden. Das nun wieder die NPD Verbotsdebatten losgehen finde ich ja ziemlich amüsant, wenn ich auch nicht weiß, was ich genau davon halten soll. Ist es ehrliche Bestürzung, die da aus den Forderungen klingt, weil sie ein so “hohes” Ergebnis nicht erwartet hätten? Ist es Polemik à la “Nach den Wahlen ist vor den Wahlen” und schon der Stimmfang im Lager der Vernünftigen?

Nachgedacht habe ich auch über die Akzeptanz der Neonazis in der “normalen” Bevölkerung. Wie kommt es, dass in Deutschland Intoleranz und Dummheit wieder salonfähig sind? Müssen wir einen gewissen Anteil braun in unserer politischen Landschaft akzeptieren? In fast allen Ländern Europas gibt es eine mehr oder weniger stark ausgeprägte nationalkonservative Front, die fester Bestandteil der kulturellen Mischung ist und je nach Wohlstand mehr oder weniger Stimmen bekommen. Ist also die NPD unsere FPÖ, unsere PiS? Ist es an der Zeit zu akzeptieren, dass die Angst mancher Menschen vor Fremden sonderbare Blüten treibt? Gerade in Zeiten, in denen es diesen Menschen nicht mehr so gut geht, wie früher?

Wie also umgehen mit einer Partei, deren Thesen jedem liberalen aufgeklärten Menschen die Haare zu Berge stehen lässt? Akzeptanz? Wohl kaum. Toleranz? Schon gar nicht! Es wird wohl nichts anderes helfen, als zu hoffen, dass unsere Demokratie immer noch wehrhaft ist. Wie Stefan Aust schon in SpiegelTV sagte: “Man kann Dummheit nicht verbieten.”

Auch wenn es extrem unbefriedigend ist, dass es keine schnelle Lösung zu geben scheint für Intoleranz in unserer Mitte, so wird es nicht möglich sein, ohne die Werte zu verraten, die wir schützen wollen, eine schnellere Lösung zu finden, als sie der demokratische Weg bietet.

Daher: War noch was? Wohl kaum…

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